Schönefelder Gemeindevertreter lassen beim Thema ÖPNV "die Hosen runter"

Foto Rudolpho Duba  / pixelio.de 

Alles könnte doch so einfach sein. Man nehme einen schicken Hochglanzflyer, beschicke ihn mit sensiblen Themen, wie zum Beispiel der Forderung nach besseren Busverbindungen in Schönefeld, verteile diesen zur Kommunalwahl an die Wahlberechtigten, um sich dann in die Schönefelder Gemeindevertretung wählen zu lassen. Nach der Wahl kann man dann beruhigt das Versprochene vergessen. Das Ehrenamt ist ja für die nächsten 5 Jahre gesichert und die Wähler erinnern sich schwer.

Es könnte einfach sein. Wenn da nicht die Bürgerinitiative Schönefeld wäre, mit ihrer Fraktion BIS/B90/GRÜNE. Die nimmt nämlich ihre Wahlversprechen ernst und arbeitet diese konsequent ab, um sich am Ende der Legislaturperiode vom Wähler abrechnen zu lassen. Das ist für den Gemeindevertreter, der es sich etwas einfacher machen möchte, misslich, weil die BIS/B90/GRÜNE Themen zur Abstimmung bringt, zu denen man Farbe bekennen, oder anders gesagt, "die Hosen runter lassen muss". Wenn dann die BIS/B90/GRÜNE auch noch eine namentliche Abstimmung beantragt, wird das Abstimmungsverhalten - auf den einzelnen Gemeindevertreter bezogen - nachvollziehbar dokumentiert.

So ist das auf der letzten Schönefelder Gemeindevertretersitzung passiert. Der Landkreis Dahme-Spreewald hat nämlich einen Regionalen Nahverkehrsplan erstellt, der die aktuelle Situation des ÖPNV zum Schienen- und Busverkehr erhebt, beurteilt und hieraus Strategien für die Zukunft entwickelt. Die BIS/B90/GRÜNE hat sich intensiv mit diesem über 200 Seiten starken Entwurf befasst und musste erkennen, dass die Bedürfnisse der Gemeinde Schönefeld nicht hinreichend berücksichtigt wurden. Der Landkreis erachtet für die Buslinien in unserer Gemeinde eine Taktung von 60 Minuten als ausreichend. Man geht sogar soweit, dass ein Angebot in Richtung Lichtenrade nicht wirklich erforderlich sei. Dass Schönefeld die größte Gemeinde im Landkreis ist (und so groß wie die Kreisstadt Lübben), sich mehr als 1/3 aller Pendlerbewegungen in LDS auf Schönefeld beziehen, wir mit unpünktlichen Bussen zu kämpfen haben, die Linien alle halbe Jahre ihre Fahrpläne und ihre Linienbezeichnungen (sogar während der Fahrt) ändern, Schönefelder nur schwer das Rathaus oder das Schwimmbad erreichen, das einzige Gymnasium in der Gemeinde aus anderen Ortsteilen nur schwer oder gar nicht erreicht wird, Erstklässler in falschen Buslinien ihren Zielort verfehlen und im Nirvana landen, Waßmannsdorfer Kinder ihre Einschulungsfeier im Ortsteil Schönefeld nicht erreichen, Schulkinder bei Minusgraden 30 Minuten vor Öffnung an ihrer Schule landen, Bürger die Gemeindevertretersitzungen nicht erreichen können, wir zwischen den Ortsteilen Reisezeiten von 1 bis 1 1/2 Stunden haben...und..und..und.......all das bleibt in diesem Regionalen Nahverkehrsplan vollkommen unberücksichtigt.

Und das möchte die BIS/B90/GRÜNE ändern. Mit Hilfe eines Sachverständigen, der sich den Nahverkehrsplan kritisch vornehmen sollte, um zu ermitteln, ob und wo die Gemeinde Schönefeld benachteiligt wird. Nachbesserungen an diesem Plan lassen sich gegenüber dem Kreis besser durchsetzen, wenn die Notwendigkeit durch eine Expertise eines Sachverständigen fundiert untersetzt wird. Das brachte die BIS/B90/GRÜNE auf die Tagesordnung und letztlich zur Abstimmung. Wider Erwarten gab dies jedoch Anlass zu einer intensiven Diskussion.

Insbesondere von der Wählergruppe des Bürgermeisters Alle für Eine (AfE), die noch vor der Wahl eine intensive Zusammenarbeit mit der BIS zum ÖPNV anstrebte, aber auch von der SPD, deren Wahlflyer die Verbesserung des ÖPNV zum Inhalt hatten. Auch die LINKEN waren mit dem Beschlussvorschlag nicht einverstanden. Es gab verschiedene Begründungen für die Ablehnung des Beschlusses. Neben den vermeintlich zu hohen Kosten von 2.000,- € verwies die SPD darauf, dass es woanders mit dem ÖPNV noch viel schlechter wäre (wir uns letztlich tunlichst über das zu freuen haben, was wir im Moment vorfinden) und dass wir die Perspektive des Landkreises einnehmen sollten, nach der auch die Wünsche vom Rest des Landkreises zu berücksichtigen seien (Hinweis: in dieser Sitzung saßen die Interessenvertreter der  Schönefelder Bürger!). Auch die LINKEN hatten Bedenken.

Im Ergebnis fand der Beschlussvorschlag mit 9 Ja- und 9 Nein-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit. Es wurde eine Chance vertan, auf offiziellem Wege etwas an der noch immer unbefriedigende Bussituation in der Gemeinde zu ändern. Das haben die SPD, die AfE und DIE LINKEN verhindert. Und das sollte der Bürger und künftige Wähler wissen, falls er in den nächsten Flyern dieser Parteien/Wählergruppe lesen sollte, was man künftig wieder alles für einen besseren ÖPNV tun will, wenn man gewählt wird. Wen es interessiert: Auch unser Bürgermeister hat gegen diesen Vorschlag gestimmt. Die neue FDP-Vertreterin hat sich enthalten.

Erfreulich war das Abstimmungsverhalten der CDU. Diese hatte geschlossen für den Beschlussvorschlag gestimmt.

Bei diesen wichtigen Themen erkennt man sehr schnell, wo man steht und insbesondere wo die anderen stehen. Für die künftige kommunalpolitische Arbeit ist das wichtig. Insbesondere dann, wenn die "anderen" um Unterstützung zu bestimmten Themen bitten. Und man erkennt plötzlich, dass sich mit bestimmten Parteien Schnittstellen ergeben, die auf eine künftige konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit hoffen lassen.

In diesem Sinne kämpft die Bürgerinitiative Schönefeld mit ihrer Fraktion BIS/B90/GRÜNE weiterhin für die Interessen der Schönefelder Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere für bessere Busverbindungen. Wir streben dabei eine Kooperation mit der BVG an. Unsere Vision ist ein Metrobus, der von Lichtenrade durch Großziethen nach Rudow fährt. Die Synergien sollen dann auch für die anderen Ortsteile Schönefeld genutzt werden. Dafür stehen wir.

 

Ihre BIS bzw. Ihre Fraktion BIS/B90/GRÜNE